Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
für Bestellungen in unserem Shop www.abrasivi-theobald.de

1. Geltungsbereich

Unser Angebot in unserem Shop www.abrasivi-theobald.de richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, das heißt, an natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei ihrer Bestellung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (z.B. Steinmetze, Bildhauer, Naturstein verarbeitende Werke, Fliesenleger, Ofensetzer, Kaminbauer, Baubetriebe, Bodenschleifer, Restauratoren u. ähnliche).

Verbraucher, das heißt, natürliche Personen, deren Bestellung weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, werden nicht beliefert.

Unsere nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen richten sich daher ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB.
Sie gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich in Textform deren Geltung zustimmen.

Europäische gewerbliche Kunden außerhalb Deutschlands benötigen eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) zum USt.-freien Kauf. Ohne diese USt-IdNr. wird die deutsche MWSt. zusätzlich berechnet.

Außereuropäische Ausländer (wozu auch die Schweiz zählt) sind generell USt. frei. Diese Ausländer verpflichten wir dazu, alle notwendigen Handlungen vorzunehmen, die mit dem Import und der Zahlung der Einfuhr-USt ihres Landes und evtl. anfallender Zölle und aller damit zusammen hängenden Kosten einhergehen.

2. Vertragsschluss

Der Vertragsschluss erfolgt nach Eingang der Bestellung durch unsere schriftliche oder fernmündliche Auftragsbestätigung.

3. Lieferung und Lieferzeit

Die Lieferung erfolgt ab Werk auf Gefahr und Kosten des Bestellers.
Vereinbarte Lieferzeiten sind verbindlich.
Teillieferungen sind zulässig, es sei denn, eine Teillieferung ist ausnahmsweise aufgrund der Beschaffenheit der Kaufsache oder eines vom Besteller darzulegenden besonderen Interesses nicht zumutbar.

4. Preise

Die Preise unseres Shops sind Nettopreise. Sie verstehen sich zuzüglich der gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Unsere Preise gelten ab Werk. Versandkosten werden zusätzlich berechnet.
Im Shop werden die Versandkosten für Deutschland bis zu einem Gewicht der Kaufsache von 31,5 kg während des Bestellvorgangs bereits ausgewiesen.
Liegt das Gewicht der Kaufsache darüber, bedarf der Versand der Kaufsache der Beauftragung einer Spedition gemäß gesonderter Vereinbarung mit dem Besteller.
Auch ein Versand an einen Bestimmungsort außerhalb Deutschlands bedarf einer vorherigen gesonderten Vereinbarung mit dem Besteller.
Mengenrabatte sind teilweise unter den Artikelstammdaten hinterlegt und erscheinen automatisch, wenn sich die Bestell-Anzahl erhöht.
Haben Sie größeren Bedarf, erhalten Sie auf Anfrage einen besonderen Preis.

5. Zahlungsbedingungen

Unsere Rechnungen sind ab Rechnungsdatum innerhalb 8 Tagen mit 2 % Skonto oder innerhalb 30 Tagen ohne Abzug zahlbar.
Wir behalten uns im Einzelfall vor, die Annahme der Bestellung von der Vereinbarung der Lieferung gegen Vorkasse abhängig zu machen.
Kunden mit monatlichen regelmäßigen Bezügen kann auf Anfrage ein Stammkunden-Ziel eingeräumt werden.
Bestellungen von Kunden, die sich mit der Begleichung einer oder mehrerer unserer Rechnungen 30 Tage oder mehr in Verzug befinden, werden nur bei Vereinbarung einer Lieferung gegen Vorkasse angenommen.

6. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Käufer sich vertragswidrig verhält.
Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern (Hinweis: nur zulässig bei Verkauf hochwertiger Güter). Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Käufer diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Käufer für den uns entstandenen Ausfall.
Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Käufer bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.
Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Käufer erfolgt stets namens und im Auftrag für uns. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Käufers an der Kaufsache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes unserer Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Käufers als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Käufer uns anteilmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns verwahrt. Zur Sicherung unserer Forderungen gegen den Käufer tritt der Käufer auch solche Forderungen an uns ab, die ihm durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen; wir nehmen diese Abtretung schon jetzt an.
Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.

7. Rücknahme mangelfreier Ware gemäß Vereinbarung

Bei mangelfreier Ware ist eine Rücknahme nur nach gesonderter Vereinbarung möglich.
Eine vertragliche Rücknahme mangelfreier Ware scheidet grundsätzlich aus bei:
- Waren, die für diesen Auftrag extra im Rahmen einer Sonderbestellung angefertigt oder beschafft wurden.
- Waren, die aus unserem Schnäppchenshop geliefert wurden.
- Waren, die im Verantwortungsbereich unseres Kunden deutlich benutzt, beschädigt oder zerstört wurden.

In allen anderen Fällen erfolgt die freiwillige Rücknahme mangelfreier Waren auf der Grundlage folgender Konditionen, sofern mit dem Besteller keine anderweitige Vereinbarung getroffen wurde:
- Wir berechnen eine pauschale Bearbeitungsgebühr in Höhe von 15 % des Kaufpreises für den Verwaltungsaufwand.
- Der Besteller ist berechtigt nachweisen, dass unser Verwaltungsaufwand aufgrund der Rücknahme geringer ist. Dann ist der tatsächliche Verwaltungsaufwand zu erstatten.
- Die bisher entstandenen Versandkosten verbleiben zu Lasten des Rücksenders.
- Der Besteller übernimmt die angemessenen Rücksendekosten.

8. Gewährleistung und Haftung

Der Auftraggeber hat die Kaufsache unverzüglich zu prüfen. Offensichtliche Mängel sind uns innerhalb 14 Tagen schriftlich anzuzeigen. Für Material- oder Verarbeitungsfehler leisten wir Ersatz.
Ist ein Ersatz nicht möglich oder dem Besteller oder uns nicht zumutbar, ist der Besteller nach erfolgloser Fristsetzung zur Nacherfüllung zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
Bei nachweislicher Teilnutzung >30%, die an der Belagstärke bemessen wird, erfolgt im Zuge der Rückabwicklung Teilgutschrift für Vorteilsausgleich.
Wir haften bei Vorsatz – auch unserer Erfüllungsgehilfen und Beauftragten– und bei grober Fahrlässigkeit unbegrenzt auf Schadenersatz; ferner haften wir unbegrenzt auf Schadenersatz bei Körper- oder Personenschäden sowie Schäden infolge von Verletzungen des Produkthaftungsgesetzes.
Darüber hinaus sind Schadenersatzansprüche uns gegenüber auf den Ersatz des typischen und vorhersehbaren Schadens begrenzt.

9. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl

Erfüllungsort für unsere Lieferungen und Leistungen sowie für Zahlungen des Auftraggebers ist D-66386 St. Ingbert.
Ausschließlicher Gerichtsstand ist D-66386 St. Ingbert, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft öffentlichen Rechts ist.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

10. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im Ganzen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen sind vielmehr durch wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am ehesten entsprechen.

Hans-Walter Theobald GmbH

 

Stand April 2015